Es ist fast schon ein Ritual: Die Medien sind schlagartig gefüllt mit Aussagen und Interviews, die sich mantraartig damit beschäftigen, was sich nun alles ändern müsse. Diese Fragen werden insbesondere den sogenannten „Wahlverlierern“ gestellt.
Aber was heißt hier eigentlich Wahlverlierer? Wahlen sind doch keine Fußballspiele. Der mediale Fokus liegt massiv auf dem Wahlkampf, der Taktik und dem Personal. Aber ist das wirklich das Wesentliche in einer Demokratie?
Die Aufgabe der Parteien
Im Kern sind Parteien doch zuallererst einmal Interessenvertreter. Sie sind der Zusammenschluss von Menschen, die gemeinsame Ziele verfolgen. Die entscheidende Frage lautet dabei: Wessen Interessen vertritt eine Partei? Und sind sie qualifiziert und motiviert, diese Interessen zu vertreten?
Früher funktionierte das Konzept der sogenannten Volksparteien ganz gut. Das lag daran, dass es einen relativ breiten Konsens in der Gesellschaft gab. Nur das hat es einer Partei überhaupt ermöglicht, die Interessen sehr breiter Gruppen unter einen Hut zu bringen. Doch unsere Gesellschaft strebt immer weiter auseinander. In einer Gesellschaft, die in Bezug auf die Verteilung von Einkommen, Vermögen oder Bildungschancen immer ungerechter wird, schwindet diese gemeinsame Basis. So ist es wenig verwunderlich, dass die etablierte Loyalität der Wähler zu den ehemaligen Volksparteien immer mehr zurückgeht. Und gerade die jüngere Generation kennt diese Loyalität gar nicht mehr.
In einer Übergangszeit mag das vielen Wählern – und wohl auch den Parteien selbst – noch gar nicht so bewusst gewesen sein. Doch in dem Maße, wie das Leben für immer mehr Menschen spürbar schwieriger wird (seien es steigende Mieten, hohe Preise, unsichere Arbeitsperspektiven, drohende Altersarmut oder der Klimawandel), wird diese Loyalität (sofern sie denn je vorhanden war) immer stärker hinterfragt. Solange es einem gut geht, gibt es eben keine Wechselstimmung. Dass in der Folge nun insbesondere jene Parteien Wahlen gewinnen, die genau diesen verunsicherten Menschen etwas versprechen, kann eigentlich niemanden überraschen.
Die Fabel von der Holzstadt: Wenn die Realität ignoriert wird
Um diese politische Abkopplung zu veranschaulichen, hilft ein kleines Gedankenexperiment: Stellen wir uns eine Stadt vor, die tief in einer Talsenke liegt und in der alle Gebäude dicht an dicht aus Holz gebaut sind. Die erfahrenen Baumeister der Stadt warnen eindringlich, dass ein einziger Funke genügt, um alles in einem unaufhaltsamen Flammenmeer zu vernichten.
Doch anstatt sich diesem existenziellen Problem zu widmen, buhlen die politischen Fraktionen im Senat vor der Wahl mit völlig absurden Konzepten um die Gunst der Bürger: Die einen wollen eine steinerne Burg errichten, um zumindest die Handlungsfähigkeit der Führung zu garantieren. Andere fordern lautstark im Namen der Freiheit das Recht für jeden, beliebig viele offene Kamine in die Holzhäuser einzubauen. Wieder andere rufen nach einem sofortigen Mietenstopp für die brandgefährdeten Holzhäuser, während sie intern intensiv nach neuem Führungspersonal suchen. Und manche setzen darauf, dass der Markt von ganz allein einen magischen Schutzlack erfindet, der das Holz unbrennbar macht.
Genau so fühlt sich unsere politische Realität oft an. Die wahren Brandgefahren unserer Zeit brennen den Menschen unter den Nägeln, doch die Politik diskutiert lieber über offene Kamine und Steinburgen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich die politische Clique von der Lebensrealität der Menschen entfernt, sich abgekoppelt und abgewendet hat.
Glaubwürdigkeit und die abgekoppelte Clique
Erschwerend kommt hinzu, dass – zumindest bei einigen Parteien – Mandatsträger selbst nach massiven Skandalen munter weiter protegiert werden. Es wirkt auf den Beobachter so, als käme es in der Politik weniger auf fachliche Qualifikation und Ehrlichkeit an, sondern vielmehr darauf, wie gut man intern vernetzt ist. Das befeuert die fatale Vermutung, dass sich (zu) viele Politiker mehr für die Wünsche der Lobbyisten und für ihre eigenen lukrativen Perspektiven nach der politischen Karriere interessieren als für die Sorgen ihrer Wähler. Und dabei hilft es kaum, dass es immer noch viele Politiker gibt, die sich ehrlich und authentisch engagieren.
Und dann kommt es nach den Wahlen zu den immer wiederkehrenden, hohlen Phrasen: „Wir müssen uns wieder mehr den Wählern zuwenden“, „Wir müssen die Sorgen der Menschen aufnehmen“, blablabla. Das glaubt doch wirklich keiner mehr.
Gerechtigkeit? Ein seltsames Begriffsverständnis
Fakt ist: Politiker sind in ihre heutigen Führungspositionen gekommen, weil sie exakt das Mindset vertreten, das erforderlich ist, um in den bestehenden Parteistrukturen erfolgreich zu sein. Böse gesagt: Wir haben in den Führungspositionen genau die Politiker, die deshalb dort sind, weil sie eben so sind, wie wir sie erleben. (Natürlich gibt es auch Ausnahmen, aber die Tendenz ist eindeutig). Und die Art und Weise wie Interviews geführt werden, Talkshows besetzt werden, unterstützt diesen Eindruck und diese Prozesse. Nicht hilfreich.
Wie kann man von genau diesen Politikern ernsthaft erwarten, dass sie nun plötzlich aus dem Nichts die Interessen völlig anderer Teile der Bevölkerung vertreten?
Besonders deutlich wird diese Schieflage bei der aktuellen Debatte um „Gerechtigkeit“. Da heißt es oft, die Menschen erwarten Gerechtigkeit und wollen nicht, dass staatliche Systeme ausgenutzt oder missbraucht werden. Und welches Beispiel wird dann reflexartig aus dem Hut gezaubert? Der Bürgergeldempfänger, der angeblich nicht arbeiten will. Die offenen Ladenkassen, die möglicherweise eine Steuerhinterziehung begünstigen. Hier wird ganz gezielt ausgesagt, dass die Menschen nicht wollen, dass jemand etwas zu viel bekommt, der noch ärmer ist als man selbst.
Aber ist das die Zielgruppe um die es geht? Ist es das, was die Menschen als ungerecht empfinden? Da werden jetzt nach den Wahlen auf die Schnelle Programme aus dem Boden gestampft, die Sozialbetrug im Umfang von vielleicht 300 Mio. Eure bekämpfen. Da geht es um Läden mit einer offenen Ladenkasse, d.h. ohne voll digitalisierte Ladenkasse. Was werden das wohl für Läden sein. Wie viel Umsatz machen die so am Monatsende.
Aber die ca. 100 Milliarden Steuerhinterziehung scheinen da kein so wichtiges Problem für diese Politiker zu sein. Woran liegt das? Weil sie sich genau in den Kreisen dieser Menschen bewegen. Wem stehen diese Politiker wirklich nage? Welche Interessen vertreten sie?
Der fatale Fokus auf das Spektakel
Ein Teil des Problems ist unsere mediale Aufarbeitung. Ich finde es wenig hilfreich, wenn nach Wahlen in endlosen Talkshows primär die „Qualität des Wahlkampfes“ oder die Performance der Spitzenkandidaten auf Social Media thematisiert wird. Wahlkampf ist wichtig, keine Frage – er ist quasi das Vorstellungsgespräch. Aber letztlich geht es doch um die reale Regierungspolitik danach. Wenn wir Wahlen eher wie sportliche Wettkämpfe analysieren, bei denen Taktik und PR-Budgets bewertet werden, verlieren wir den Blick für die eigentliche Aufgabe der Politik: das Lösen realer gesellschaftlicher Probleme.
Erfolg neu definieren: Das Ende der Volkspartei-Illusion
Dazu gehört auch, dass wir die Bewertung von Wahlergebnissen dringend korrigieren müssen. Wir trauern oft den Zeiten der großen Volksparteien hinterher, die mühelos 40 Prozent und mehr auf sich vereinen konnten. Aber diese Zeiten sind vorbei – schlichtweg, weil es die Einheitlichkeit in unserer Gesellschaft nicht mehr gibt. Und auch wenn es derzeit eine Partei gibt, die glaubt diese Ergebnisse erreichen zu können. Sie wird sich letztlich genauso in den Kreis der Kleinparteien einreihen, sofern sie nicht das demokratische System als Ganzes aushebelt. Ich hoffe sehr, dass dieser Kelch an uns vorbeigeht.
Eine Partei, die antritt, weil sie ganz bewusst die Partikularinteressen einer bestimmten Bevölkerungsgruppe vertritt, ist doch genau dann erfolgreich, wenn sie von Gruppe gewählt wird. Wenn eine Partei 10 oder 15 Prozent der Bevölkerung authentisch und ehrlich vertritt, dann erfüllt sie in einer fragmentierten Gesellschaft ihren demokratischen Zweck sehr viel besser als eine sogenannte Volkspartei, die im Versuch, es allen recht zu machen, am Ende gar keine klaren Interessen mehr vertritt. Wir müssen aufhören, Parteien dafür abzustrafen, dass sie nicht mehr die absolute Mehrheit einer völlig heterogenen Gesellschaft abbilden können.
Politik als Spiegelbild der Gesellschaft
Wenn die Gesellschaft ausdifferenzierter ist, muss sich die Politik zwingend darauf einstellen. Wir können gesellschaftliche Risse nicht heilen, indem wir so tun, als gäbe es sie nicht. Was wir stattdessen brauchen, sind neue Methoden der politischen Zusammenarbeit.
Wenn keine Partei mehr eine dominante Mehrheit stellen kann, müssen wir lernen, mit Koalitionen aus mehreren Parteien konstruktiv umzugehen. Noch wichtiger: Wir sollten die Angst vor wechselnden Mehrheiten ablegen. Anstatt sich für vier Jahre in starren Koalitionsverträgen zu fesseln, in denen am Ende jeder seiner Kernklientel faule Kompromisse aufzwingen muss, könnten wechselnde Mehrheiten im Parlament zu echten, sachbezogenen Lösungen führen. Das würde auch das Parlament als Ort der echten inhaltlichen Debatte wiederbeleben.
Das wäre ein viel tiefgreifender Wandel, als dass ihn eine Partei in ein paar Wochen oder selbst in ein paar Jahren bewältigen könnte. Es erfordert ein neues politisches „Mindset“ – weg vom reinen Machterhalt, hin zur flexiblen und sachorientierten Problemlösung.
Vor allem bräuchte es dafür aber viel mehr Menschen, die bereit sind, sich in genau diesem Sinne politisch zu engagieren. Denn wenn diejenigen, die es könnten, das Feld kampflos denen überlassen, die das System nur ausnutzen wollen, dann braucht man sich am Ende nicht zu wundern, dass man ausgenutzt wird.
